Neue Beitragsstrukturen in Ihrem Unterhaltungs- und
Landschaftspflegeverband ab 2008
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Sehr geehrtes Mitglied,
im Niedersächsischen Wassergesetz (NWG) hat es im Jahr 2007 Änderungen gegeben, die sich auf die Beitragsstruktur der Unter- haltungsverbände ab dem Jahr 2008 aus- wirken. Verbandsbeiträge werden zukünftig auf der Grundlage folgender drei Beitragsarten gehoben:
Normaler Flächenbeitrag Der Verband hebt zur Erfüllung seiner Aufgaben Beiträge von seinen Mitgliedern. Die Beitragshöhe richtet sich nach dem Verhältnis, mit dem das Mitglied am Verbandsgebiet beteiligt ist (Flächenmaßstab). Jedes Grundstück wird mit einem einheitlichen Hektar-Satz veranlagt. Der Unterhaltungs- und Landschaftspflegeverband Große Aue hat den jährlichen Beitragssatz von bisher 12,00 €/ha ab 2008 auf 11,00 €/ha gesenkt.
Böschungsmäher im Einsatz
Mindestbeitrag Der Mindestbeitrag wird insbesondere für kleine zu veranlagende Flächen bis zu einer Größe von 1 ha gehoben. Dies trifft bevorzugt auf Grundstücke in besiedelten Gebieten zu, die besonders stark vom Schutz vor Vernässung profitieren. Der Mindestbeitrag wurde mit Ände- rung des NWG in gleicher Höhe wie der normale Flächenbeitrag (ha-Satz) festgesetzt. Dies bedeutet für Mindestbeitragszahler im Unterhal- tungs- und Landschaftspflegeverband Große Aue eine Anhebung von bisher 8,40 € auf 11,00 €/Jahr.
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Einmündung Kleine Aue in die Große Aue bei Barenburg
Erschwernisbeiträge Erschwernisbeiträge werden zusätzlich zum normalen Flächenbeitrag und ggf. zum Mindestbeitrag erhoben, wenn Besonderheiten des Grundstücks zu einem verstärkten oder erhöhten Wasserabfluss führen. Dem Verband entstehen hierdurch erhöhte Unterhaltungsaufwen- dungen. Hierfür werden zukünftig Erschwernisbeiträge nach genauer Vorgabe des NWG anhand einer Tabelle (Anlage 6 zu § 101 NWG) erhoben. Es wird unterschieden nach Nutzung und Versiegelungsgrad der Grundstücke. Die Höhe des Erschwernisbeitrages ist abhängig vom Grad der Versiegelung und wird als zusätzlicher ha-Satz zum normalen Flächenbeitrag dargestellt. Das NWG sieht einen zusätzlichen Beitrag in Höhe des einfachen Hektarsatzes für leicht versiegelte Flächen, einen zweieinhalbfachen Hektarsatz für mitteldicht versiegelte Flächen und einen vierfachen Hektarsatz für stärker versiegelte Flächen vor. Der Versiegelungsgrad der Flächen wird durch die eingetragenen tatsächlichen Nutzungen im Liegen- schaftskataster bestimmt (s. Satzung Anlage 3). Anhand der jedem Flurstück zugeordneten Nutzungsartenkennung erfolgt die Hebung des zusätzlichen Erschwernisbeitrages. Sollte die der Berechnung zugrunde liegende Nutzungsart offensichtlich nicht der tatsächlichen Nutzung entsprechen, können Anträge auf deren Änderung nur beim zuständigen Katasteramt gestellt werden. Es ist bereits berücksichtigt, dass viele Grundstücke nicht vollständig versiegelt sind und/oder teilweise über Entwässerungs-/Versickerungsvorrichtungen verfügen.
Die Vorgaben und Neuregelungen im NWG sind für die Verbände abschließend und zwingend. Ein Ermessungsspielraum für die Berechnung und Höhe von Erschwernis- und Mindestbeiträgen besteht nicht. Stichtag für die Daten zur Ermittlung der Eigen- tumsverhältnisse und Berechnung des Beitrages bleibt wie bisher der 01. Jan. eines Jahres.
Für nähere Auskünfte und Informationen steht Ihnen Ihr Unterhaltungs- und Landschaftspflegeverband Große Aue gerne zur Verfügung.
Sulingen, im April 2008
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